Was ist ein Milieuschutz?

Der Milieuschutz, im Behördendeutsch auch “soziale Erhaltungsverordnung” oder “soziales Erhaltungsrecht” genannt, hat das Ziel die ansässige Wohnbevölkerung in einem bestimmten Stadtgebiet (bspw. Kiez) zu schützen. Damit soll der sozialen Verdrängung (Gentrifizierung) Einheit zu geboten werden.

Der Milieuschutz ist in der Praxis noch ein recht junges städtebauliches Instrument und kommt erst seit 2016 in Berlin Neukölln zur Anwendung. Folgende Gebiete stehen dort unter Milieuschutz:

  • Reuterplatz
  • Schillerpromenade
  • Flughafenstraße/Donaustraße
  • Rixdorf
  • Körnerpark
  • Hertzbergplatz/Treptower Straße
  • Silbersteinstraße/Glasower Straße

Wie funktioniert der Milieuschutz?

In Gebieten, die unter Milieuschutz stehen, dürfen Mietwohnungen nur unter besonderen Voraussetzungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Es besteht eine Genehmigungspflicht. Ebenso genehmigungspflichtig sind andere Änderungen an der Immobilie (z.B. Rückbau oder sonstige bauliche Veränderungen).

In jedem Fall muss ein entsprechender Antrag beim zuständigen Bezirksamt eingereicht werden. Anhand spezieller Kriterien (hier Liste der Genehmigungskriterien) wird dort entschieden, ob eine Genehmigung erfolgt oder nicht.